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An Karmenu Vella (EU-Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei) und Corina Creţu (EU-Kommissarin für Regionalpolitik)

Appell

Wir rufen Sie auf, den europäischen Naturschutz ernst zu nehmen. Stellen Sie sicher, dass die EU-Richtlinien eingehalten werden und bewahren Sie die wertvolle Kresna-Klamm in Bulgarien vor der Zerstörung.

Insbesondere fordern wir, dass die EU-Kommission keine Fördermittel für den Bau einer Autobahn freigibt, die ein wertvolles Natura-2000-Gebiet zerschneiden würde, das sowohl durch EU-Recht als auch durch bulgarisches Recht geschützt ist. Sorgen Sie dafür, dass kein Fernverkehr durch die Kresna-Schlucht führt und die Autobahn außerhalb des Gebietes gebaut wird.

Warum das wichtig ist

Bulgariens artenreichstes Naturschutzgebiet mit seinem wunderschönen Flusstal von Kresna soll in wenigen Wochen zur öffentlichen Ausschreibung freigegeben werden. Straßenbaufirmen werden dann ihre Gebote abgeben, um aus dem Tal eine transeuropäische Schnellstraße zu machen. [1] Schwere Baumaschinen und Asphalt werden den Lebensraum von Hunderten Arten zerstören, die es in ganz Europa nur noch selten gibt.

Bulgariens Regierung hält stur an diesen verheerenden Plänen fest, obwohl es für den Streckenverlauf eine Alternative gibt. [2] Obwohl bereits jetzt etliche Naturschutzgesetze der EU verletzt wurden, hat die EU-Kommission nur Auflagen formuliert. Die werden aber nicht erfüllt und bleiben ohne Wirkung. [3] Dabei ist die Kresna-Klamm ein Naturschutzgebiet, und es ist die Pflicht der EU-Kommission, diesen kostbaren Schatz zu bewahren.[4]

Die Bevölkerung vor Ort kämpft seit über 20 Jahren für den Schutz der Klamm.[5] Bisher blieben ihre Proteste und Appelle an die EU-Kommission erfolglos. Die Struma-Autobahn soll nach wie vor direkt durch das Naturschutzgebiet führen. Es ist ein ungleicher Kampf und allein von vor Ort aus kaum zu gewinnen. Wir wollen die Menschen in Kresna nicht allein lassen. Als Bürgerinnen und Bürger der EU können wir mit unserem Protest Grenzen überschreiten. Wir wissen inzwischen, wenn wir nur ausreichend viele sind und hartnäckig genug, dann können wir die EU-Kommission dazu bewegen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien einzuleiten. [6] Die EU kann einschreiten und den Lebensraum für Bären, Wölfe, Schmetterlinge und seltene Fledermäuse bewahren.

In dem schmalen Tal am Struma-Fluss leben viele geschützte Arten: Schlangen, Schildkröten, Adler. Die Schlucht ist ein wichtiger Nord-Süd-Korridor für vorbeiziehende Bären sowie Wölfe - und für viele Arten ein Rückzugsort im Südwesten Bulgariens. Es gibt hier beispielsweise doppelt so viele Schmetterlingsarten wie in ganz Großbritannien.[7]

Im Oktober 2017 traf die bulgarische Regierung jedoch die Entscheidung, die 16 Kilometer lange Schlucht zu zerschneiden - für eine Straße. Die soll von Hamburg bis Sofia und Thessaloniki führen. [8] Das Problem ist dabei nicht der Ausbau des europäischen Straßennetzes: Den begrüßen nahezu alle - die EU-Kommission, die bulgarische Regierung und auch die Bürger/innen vor Ort. Das Problem ist die Streckenführung, an der Bulgariens Regierung verbissen festhält. Und das, obwohl Anwohner/innen und Umweltschützer eine bessere Alternative östlich der Schlucht längst vorgeschlagen haben. Eine Route auf der sowieso eine Straße gebaut werden muss.

Bulgarien erhielt von der EU vor Jahren Fördergelder, um die Kresna-Schlucht in ein Naturschutzgebiet zu verwandeln. Jetzt will die Regierung Geld, um diesen Park zu zerstören! In den kommenden Wochen soll die letzte Rate der schon bewilligten Förderung durch die EU-Kommission freigegeben werden. Wir fordern von der Kommission, dass sie die Regeln durchsetzt, die sie zur Bedingung für Zahlungen gemacht hat [9] - nämlich dass Naturschutzgebiete nicht zerstört werden dürfen.

Als Bürgerbewegung sind wir immer dann besonders stark, wenn drei Dinge zusammenkommen: ein wichtiges Anliegen, Proteste vor Ort und europaweiter öffentlicher Druck. Es ist jetzt an uns allen, den Druck in Europa zu erhöhen.

Referenzen

[1] Die hier angegebene Quelle ist auf bulgarisch. Eine zusammenfassende Übersetzung hat unser Partner Za Zemiata erstellt: http://www.mrrb.government.bg/bg/hemus-i-struma-ste-budat-prioritet-na-mrrb-i-prez-2018-g/

[2] http://www.foeeurope.org/sites/default/files/biodiversity/2017/save_kresna_gorge_briefing.pdf

[3] 2008 EIA/ AA decision 1-1/2008 of the Ministry of Environment and Water

[4] https://www.euractiv.com/section/climate-environment/opinion/eu-money-should-not-help-destroy-bulgarias-kresna-gorge/

[5] https://www.theguardian.com/environment/2016/feb/17/bulgarian-motorway-poised-to-carve-up-wildlife-haven

[6] https://www.theguardian.com/environment/2017/jul/28/eu-court-orders-poland-to-stop-logging-in-bialowieza-forest

[7] https://en.wikipedia.org/wiki/Kresna_Gorge

[8] https://en.wikipedia.org/wiki/Struma_motorwa

[9] 2008 EIA/ AA decision 1-1/2008 of the Ministry of Environment and Water

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